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11.12.2015

Wichtige Entscheidung für angestellte Tierärzte:

Nachtdienste ohne Zuschlag nicht möglich

Wer nachts arbeitet, kann Zuschläge verlangen. Nachts ist in diesem Sinn die Zeit zwischen 23 und sechs Uhr. Das gilt auch für angestellte Tierärzte! Dabei muss in Branchen ohne tarifvertragliche Ausgleichsregelungen der regelmäßige Zuschlag bei 25 Prozent auf den Bruttostundenlohn liegen – für Dauernachtarbeit sogar bei 30 Prozent. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 9. Dezember 2015 entschieden (Aktenzeichen: 10 AZR 423/14).

Das Gericht bejahte einen gesetzlichen Anspruch nach § 6 Abs. 5 Arbeitszeitgesetz auf einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag und definierte dabei die genannten Verhältnisse als „angemessen“. Der Ausgleich kann auch in der entsprechenden Anzahl bezahlter freier Tage gewährt werden.

Im dem vom BAG zu entscheidenden Fall ging es um einen Lkw-Fahrer im Paketlinientransportdienst. Sein Arbeitgeber hatte ihm lediglich einen Zuschlag von zunächst etwa elf Prozent, später von maximal 20 Prozent für regelmäßige Nachtarbeit zwischen 21 und sechs Uhr gewährt. Das BAG sprach ihm jetzt den Zuschlag in Höhe von 30 Prozent zu.  

Von Bedeutung für Tierärzte: Die Richter erwähnten ausdrücklich, eine Verringerung des Nachtarbeitszuschlags komme im Einzelfall in Betracht, falls die Belastung durch Nachtarbeit etwa in Form von Bereitschaftsdiensten spürbar geringer ausfalle. Hier ließen sie indes die Dimension offen. Klar dürfte immerhin sein: Ohne Zuschlag geht es auch im Bereitschaftsdienst nicht. Und soweit tatsächlich gearbeitet wird, gelten die genannten Sätze. Irrelevant war zudem die Höhe des Stundenlohns des Arbeitnehmers. Er gab keine Anhaltspunkte, dass Nachtzuschläge bereits enthalten sein könnten.

 

 
 
 

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