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06.10.2016

Protokoll und Videos:

Bundestagsdebatte „Antibiotikaminimierung in der Medizin“

Antibiotikaresistenzen stellen eine Gefahr für die gesamte Menschheit dar. In dieser Einschätzung waren sich Agrar- und Gesundheitspolitiker aller Fraktionen sowie die für diese Bereiche zuständigen Bundesminister Christian Schmidt (CSU) und Hermann Gröhe (CDU) am 30. September in der Debatte zu Anträgen der Koalitionsfraktionen sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einig.  

Sowohl im Bereich der Tiermedizin als auch in der Humanmedizin müssten Anstrengungen zur Reduzierung des Antibiotikaeinsatzes unternommen werden, forderten sämtliche Redner. Während die Regierungsvertreter und die Koalitionsabgeordneten auf schon erreichte Verbesserungen hinwiesen, kritisierten die Oppositionsfraktionen das Festhalten an der Intensivtierhaltung und die Hygienesituation in deutschen Krankenhäusern.

Zum Hintergrund:
CDU/CSU und SPD wollen Maßnahmen gegen die fortschreitende Bildung von Resistenzen gegen Antibiotika ergreifen. In ihrem gemeinsamen Antrag zur Antibiotikaminimierung in der Human- und Tiermedizin (18/9789), fordern sie unter anderem den zielgenauen Einsatz von Antibiotika zu fördern sowie in den Beratungen zur EU-Tierarzneimittelnovelle ein Verbot für den Internethandel von Antibiotika zu erwirken. Überdies wollten die Grünen mit ihrem Antrag “Wirksamkeit von Antibiotika erhalten - Einsatz in der Tierhaltung auf ein vernünftiges Maß reduzieren“ (18/3152) die Bundesregierung auffordern, das Arzneimittelgesetz so zu ändern, dass keine ökonomischen Anreize bestehen, möglichst große Mengen von Antibiotika zu verkaufen oder zu kaufen, die Tieren verabreicht werden sollen. So sollen etwa für Tierärzte einheitliche Abgabepreise eingeführt werden, wenn diese antimikrobiell wirksame Arzneimittel an Tierhalter verkaufen. Auch sollte die Regierung die Zulässigkeit von Rabatten aufheben, die die Hersteller dieser Arzneimittel anbieten. Dazu lag eine Beschlussempfehlung des Landwirtschaftsausschusses (18/4704) vor.  

Zusammenfassung der Debatte

Auszug aus dem Plenarprotokoll der Bundestagssitzung am 30. September zu TOP 23 und Zusatzpunkt 4 

Videomitschnitte der einzelnen Redebeiträge



 
 
 
 
 
 

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